| Regierung
- Die Regierung, das Ministerkabinett, ist die Exekutive des Staates.
Die israelischen Regierungen werden prinzipiell fuer vier Jahre gewaehlt.
Diese Frist kann durch den Tod des Ministerpraesidenten,
seinen Ruecktritt oder einen Misstrauensantrag der Knesset
verkuerzt werden. Gewisse Umstaende lassen auch eine Verlaengerung zu.
(1973 durch den Jom Kippur Krieg) Bis 1996 war es eine der Aufgaben des
Staatspraesidenten zu entscheiden, wer die
naechste Regierung bildet. Dies endete mit der Direktwahl des Ministerpraesidenten,
die in diesem Jahr erstmals durchgefuehrt wurde. Alle bisherigen Regierungen
Israels waren Koalitionen, da es bis jetzt keiner Partei gelungen ist,
in der Knesset eine absolute Mehrheit zu erhalten. Im israelischen parlamentarischen
System benoetigen die Regierung bzw. der Ministerpraesident die Unterstuetzung
von mindestens 61 der 120 Abgeordneten. Ein gewaehlter Ministerpraesident
hat 45 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Seine Ministerliste muss
von der Knesset bestaetigt werden. Die Anzahl der Minister darf achtzehn
nicht uebersteigen, es duerfen aber auch nicht weniger als acht sein.
Mindestens die Haelfte von ihnen muessen Knessetabgeordnete sein, aber
alle muessen fuer die Knesset waehlbar sein. (siehe auch: Wahlen)
Der Ministerpraesident oder ein Minister kann einen Stellvertreter ernennen.
Es darf nicht mehr als insgesamt sechs stellvertretende Minister geben.
Alle muessen Mitglieder der Knesset sein. Die Minister sind dem Ministerpraesident
und der Knesset fuer die Erfuellung ihrer Pflichten verantwortlich. Die
meisten Minister haben einen Geschaeftsbereich und stehen einem Ministerium
vor. Minister ohne Portfolio koennen fuer bestimmte Projekt die Verantwortung
uebernehmen. Auch der Ministerpraesident kann als Minister mit Geschaeftsbereich
fungieren. (z. B. Ehud
Barak, der Ministerpraesident und Verteidigungsminister ist.) |